14.11.2017

Somalia: Wahlen bringen Hoffnung

Bischof Bertin zur Wahl in Somaliland: “Demokratie ist auch am Horn von Afrika möglich”

Dschibuti (Fides) – Die Wahl in Somaliland macht den Menschen Hoffnung ist eine Ermutigung für die Demokratie: die Wahl vom gestrigen 13. November, bei der der Nachfolger des scheidenden Präsidenten Ahmed Mohamed Silanyo gewählt wurde verlief reguler und schon in wenigen Tagen sollen die Ergebnisse offiziell bekannt gegeben werden. "Diese Wahl ist wichtig“, so der Apostolische Administrator von Mogadischu, Bischof Giorgio Bertin von Dschibuti, denn sie zeigen, dass auch in Somaliland eine bestimmte Form der Demokratie möglich ist und sie ist, sollten sie positiv aufgenommen werden, ein weiterer Beweis für eine gewisse Ernsthaftigkeit der staatlichen Institutionen“. „Für Somaliland“, so der Bischof weiter, „bedeutet diese Wahl, dass das Land stabil bleibt und weiter aufgebaut wird; für Somalia und die gesamte Region ist sie der Beweis dafür, dass eine bestimmte Form der Demokratie auch am Horn von Afrika möglich ist, den in der Region stoßen demokratische Prozesse in verschiedenen Ländern auf Schwierigkeiten, zum Beispeil in Äthiopien, Kenia und Dschibuti; und dieser kleine, nicht anerkannte Staat könnte die Menschen in den umliegenden Ländern ermutigen, sich für Wege zur Demokratisierung zu entscheiden“.
Mit der Trennong von Somalia, zu dem es bis in die 1960er gehörte, erklärte das ehemalige britische Protektorat 1991 die eigene Unabhängigkeit, die jedoch bis heute nicht interanational anerkannt wird. Im Laufe der Jahre hat es die politische Führung durch die Vermisschung von traditionellen und modernen Elementen geschafft, einen Demokratisierungsprozess auf den Weg zu bringen, der eine gewisse Stabilität garantiert. Trotz Korruption und der Verwicklung einflussreicher Clans in die Politik funktioniert Somaliland heute wie ein Staat im eigentlichen Sinne: Es hat eine Verfassung, die 2001 durch ein Referendum gebilligt wurde, ein Mehrparteiensystem, es führt Wahlen durch und verfügt über eine Armee, eine Flagge und eine eigene Währung.
Die Präsidentschaftswahl vom vergangenen 13. November wurde mit etwa zwei Jahren Verspätung durchgefürht: Grund dafür war einerseits die schwere Krise nach Hungersnot und Dürre im gesamte Horn von Afrika, andererseits die langwierige Erstellung der Wählerlisten. Bei einer Nomadenbevölkerung von rund 4 Millionen Menschen, sind etwa 700.000 Personen auf den Listen für die Präsidentenwahl eingetragen. Darüber hinaus hat Somaliland, ein absolutes Novum für Afrika, ein biometrisches Abstimmungssystem mit Software zur Erkennung von Iris der Wähler benutzt. Über 1.600 Wahllokale wurden in Schulen und Universitäten in den verschiedenen Provinzen eingerichtet. Rund 60 internationalen Wahlbeobachtern aus 24 Ländern begleiteten die Wahl.
Drei Kandidaten hatten sich das für das Präsidialamt beworben: Muse Bihi Abdi, von der Kulmiye-Partei (Solidarity Party) des scheidenden Präsidenten; Abddirahman Mohamed Abdullani 'Irro' von der Waddani-Partei (National Party) und Faysal ali Warabe von der Ucid-Partei (Justice and Wellfare Party). Der Wahlkampf der drei Präsidentschaftskandidaten verlief ohne Spannungen: die einzelnen Kandidaten konnten an bestimmten Tagen ihr Wahlprogramm vorstellen und alle drei konfrontierten sich danach in einer TV-Debatte.
Die Nationale Wahlkommission veranlasste eine Sperrung der soziale Medien von der Schließung der Sitze bis zur Veröffentlichung der Ergebnisse. Damit soll die Verbreitung so genannter "fake news“ verhindert werden.
"Unser Wunsch ist es“, so Bischof Bertin abschließend, „dass der gesamte Wahlprozess, von dem Urnengang über die Auszählung der Stimmen bis zur Veröffentlichung der Ergebnisse mit einem Maximum an Transparenz stattfindet, damit eine echte demokratische Zukunft auf den Weg gebracht werden kann, die den Bedürfnissen der jungen Menschen entgegenkommt".
(ER) (Fides 14/11/2017)