08.02.2018

Deutschland: Geplanter Beauftragter für Religionsfreiheit

Menschenrechtler begrüßen geplanten Beauftragten für Religionsfreiheit - Koalitionsvertrag: Entscheidend ist der Rückhalt und die Ausstattung

Frankfurt am Main (idea) – Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM/Frankfurt am Main) hat die geplante Einsetzung eines Beauftragten der Bundesregierung für weltweite Religionsfreiheit begrüßt. CDU/CSU und SPD hatten sich am 7. Februar auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Darin ist diese Position festgehalten. IGFM-Vorstandssprecher Martin Lessenthin sagte gegenüber der Evangelischen Nachrichtenagentur idea, dass damit eine seit 2001 von seiner Organisation formulierte Forderung umgesetzt werde. Positiv sei auch, dass der Koalitionsvertrag vorsehe, einen Bericht zur Lage der Religionsfreiheit im zweijährigen Rhythmus vorzulegen: „Das wird der wachsenden Bedeutung des Themas gerecht und ist ein wichtiges Signal.“ Entscheidend sei nun aber, dass der Beauftragte dann auch den nötigen Rückhalt und eine ausreichende finanzielle Ausstattung bekomme. Der oder die Beauftragte müsse auf einen Mitarbeiterstab zurückgreifen können: „Sonst ist eine ernsthafte und tiefgehende Bearbeitung des Themas von Afrika über Europa bis Asien nicht möglich.“ Er halte eine Ansiedlung beim Kanzleramt für sinnvoll. Denn die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe – derzeit Bärbel Kofler (SPD) – sei dem Außenministerium zugeordnet.